/ Zusammenhalt in der Krise


/ Krise meistern, Freiheit erhalten


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(K)ein Widerspruch?! Freiheit, Grundrechte und Solidarität in Zeiten von Corona

Anfang April, nach knapp drei Wochen Lockdown in Deutschland, diskutierte die Stellvertretende Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, mit dem Journalisten Meinhard Schmidt-Degenhard, seines Zeichens langjähriger Leiter der Fernsehredaktion Gesellschaft, Politik und Religion des Hessischen Rundfunks, über die juristischen und gesellschaftspolitischen Umstände der Corona-Krise und ihre möglichen Auswirkungen. Wie kann die Krise gemeistert werden, ohne die Freiheit zu opfern? Kontaktverbote, Ausgangssperre – auch wenn all diese Beschränkungen persönlicher Freiheiten als Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung in dieser besonderen Zeit von der Bevölkerung in weiten Teilen akzeptiert werden, handelt es sich doch um enorme Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte der Einzelnen und des Einzelnen.

Wie sind diese Grundrechtseinschränkungen mit dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Einklang zu bringen? Sabine Leutheusser-Schnarrenberger machte deutlich, dass man sich zweifelsohne in einem problematischen Spannungsfeld zwischen Gesundheitsschutz und der Beschneidung von Freiheitsrechten bewege. „Man sollte die offene Debatte in unserer Demokratie propagieren“, sagte die ehemalige Bundesjustizministerin. Kein Prozess und keine Maßnahme dürfe generell als alternativlos bewertet werden. Es müsse immer die Möglichkeit geben, Prozesse kritisch zu hinterfragen und gegebenenfalls auch andere Wege zu beschreiten. Freiheit war und ist nach wie vor der oberste Wert in unserer Verfassung. Daran dürfe auch eine Pandemie nichts ändern. Eine verbindliche Begrenzung der Freiheitsrechte sei nur durch Gesetz möglich. Dabei habe das Parlament eine wichtige Rolle, die auch in Krisenzeiten nicht reduziert werden dürfe. Wichtig – und darin waren sich Moderator und Referentin einig – ist und bleibt aber gleichzeitig auch der solidarische Zusammenhalt einer Gesellschaft. Dieser sei angesichts zahlreicher Hilfsaktionen, z. B. jüngerer Leute für ihre älteren Nachbarinnen und Nachbarn, deutlich spürbar.