/ Offene Gesellschaft


Die offene und plurale Gesellschaft wird von vielen Seiten bedroht. Die Maßnahmen gegen die Pandemie führen zu Isolation, Reiseverboten, Angst und Unsicherheit, die Verschwörungsmythen und Radikalisierung der Debatte verursachen. In nicht wenigen Staaten werden mit Berufung auf die Pandemie Demonstrationen komplett verboten, die Presse- und Meinungsfreiheit unterdrückt und Überwachung und Kontrolle über das Verhalten der Menschen ausgedehnt.

Die Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht sind unverzichtbare Grundwerte der freiheitlichen Demokratie, genauso wie der Rechtsstaat und die Unabhängigkeit der Justiz. Wenn über die Verhältnismäßigkeit der Pandemie-Bekämpfung diskutiert, wenn darüber gestritten und auch gegen bestimmte Maßnahmen demonstriert wird, ist das der Demokratie nicht abträglich – im Gegenteil: Es ist Kern eines jeden demokratischen Aushandlungsprozesses. Als Stiftung für die Freiheit setzen wir uns für die Vielfalt und Toleranz unserer offenen Gesellschaft ein. Jeder muss die Chance haben, sein Leben selbst zu gestalten. Diskriminierung, Ausgrenzung und Unterdrückung sind die Feinde der Demokratie, die durch autoritäre Bestrebungen und Angriffe auf die Rechtsstaatlichkeit zunehmend bedroht ist.

Freiheitsrechte, analog und im digitalen Raum, haben 2020 durch die Pandemie massive Einschränkungen erfahren. In ihrer Menschenrechtsarbeit fördert, begleitet und stärkt die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit mit ihren Projektpartnern in 60 Ländern weltweit Nichtregierungsorganisationen, Oppositionelle und Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten. Unser aktuelles globales Thema ist der Einsatz gegen Desinformation und Falschnachrichten, damit die Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung unbeeinflusst von Manipulation und Einseitigkeit bilden können. Mit unseren Studien, Projekten, Kampagnen und Angeboten zur Menschenrechtsbildung stärken wir die liberalen Werte auch in Pandemiezeiten. 2021 steht im Zeichen 1700 Jahre jüdischen Lebens in Deutschland. Gegen Rassismus, Antisemitismus. Rechtsextremismus und Hass im Netz wird sich die Stiftung in vielfältiger Weise einbringen.


Autorin: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellv. Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und Bundesjustizministerin a. D.

image
image
image
image
image
image
image
image
image